7. Mai 2020

Stadtrat: Es geht los

Gerade noch innerhalb des vorgegebenen Zeitrahmens findet die erste Sitzung, die konstituierende Sitzung, des Stadtrates am 13.5. und 18.30 Uhr im Saal des Josefshauses statt. Es geht im Wesentlichen zum vier inhaltliche Blöcke im öffentlichen Teil:

1. Vereidigung der ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder

2. Wahl und Vereidigung der weiteren Bürgermeister

3. Klärung der Grundlagen: Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts (Da geht es besonders um Sachaufwandsentschädigungen für die Stadträte ) sowie die Geschäftsordnung

4. Bildung der Ausschüsse: Das ist für uns nicht besonders interessant, da nur Fraktionen Stadträte in die Ausschüsse entsenden können; mit nur einem Stadtrat sind wir quasi nicht ausschussfähig.

Im nichtöffentlichen Teil geht es um die Entschädigungen für die Bürgermeister.

Was es anscheinend nicht gibt, ist ein Tagesordnungspunkt “Sonstiges”, an dem aktuelle Themen aus dem Stadtrat abgehandelt werden. Vielleicht ist das ja nur bei der konstituierenden Sitzung so. Wir werden sehen …

Für den öffentlichen Teil sind sind Zuhörer zugelassen. Coronabedingt sind die Plätze dafür jedoch beschränkt. Darum wird um eine telefonische Anmeldung gebeten 09622/81-0 (ab 11.5.)

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