Erste Erfahrungen: Meine ersten Wochen als Stadtrat

Das Grundsätzliche vorab: Ich finde, dass der Stadtrat – für mich unerwartet – konstruktiv arbeitet. Eigentlich hatte ich ja erwartet, dass die CSU-Fraktion ihre Mehrheit knallhart ausnutzt, indem sie, nachdem sie sich intern vor der Sitzungs abgestimmt hat, einfach ihre Entscheidung durchdrückt, aber das ist anscheinend nicht so, Zumindest ist es mir noch nicht aufgefallen. Ich erlebe noch immer die Sitzungen als einen lebhaften Austausch von Meinungen, an dessen Ende kaum ein Antrag so verabschiedet wird, wie er eingebracht wurde. Und das trotz der sehr unkommunikativen Corona-Sitzordnung. Manchmal dreht sich die Debatte etwas im Kreis, aber das wir schon noch.

Was ich erstaunlich finde, ist, dass die SPD-Fraktion anscheinend das praktiziert, was ich von der CSU erwartet hatte: Genaue Vorbereitung, klare Abstimmung in Vorfeld, klare Argumentationslinie in der Debatte und ein eindeutiges Abstimmungsverhalten. Die SPD als Block. Anscheinend in jeder Hinsicht, denn mein Kontakt zu meinen natürlichen Bündnisgenossen aus dem linken Lager ist eigentlich gar nicht vorhanden, obwohl ich selbst mich nicht für besonders unkommunikativ einschätze. Mit Christian Gnan und Florentin Siegert von der CSU sowie Johanna Erras-Dorfner und Tobias Meindl von den Freien habe ich zumindest schon einmal unverbindlich vereinbart, dass wir uns zusammensetzen und etwas über die großen uns kleinen Dinge im Leben und der Politik plaudern. Und es war auch kein Problem, dass ich mit einigen schwarzen Kollegen nach der letzten Sitzung noch eine Bier getrunken und über das eine oder andere geplaudert habe. Aber mit der SPD herrscht jetzt noch kommunikative Funkstille, was ich sehr bedauere, zumal der Franktionsvorsitzende der erste Hirschauer war, den ich überhaupt kennengelernt habe und der gerade in den ersten Jahren meiner Familie und mir in Hirschau eine große Hilfe war. Vielleicht liegt die Funkstille ja auch an mir, weil ich mal diesem Franktionsvorsitzenden erklärt habe, dass er mich mit seine Ausführungen überfordern. Aber das stimmt. Es fällt mir wirklich schwer, seinen und denen seines Vertreters Ausführungen im Lauf der ja oft stundenlangen Sitzungen zu folgen, obwohl ich ja so Einiges aus meinen Beruf gewohnt bin und obwohl ich sicher bin, dass sie viel Gescheites sagen. Ich verliere da oft die Konzentration, zumal die Herren immer wieder Bezüge zu dem herstellen, was schon vor Jahren einmal beschlossen wurde oder was sie geäußert hatten und zu dem ich als Neueinsteiger keinen Bezug habe. Möglicherweise hätte ich das nicht sagen sollen und es wurde vielleicht sogar an Angriff gewertet, was es wirklich nicht war. Sollte ich da missverstanden worden sein, möchte ich mich an dieser Stelle ausdrücklich entschuldigen. Da das hier wohl kaum von den entsprechenden Personen gelesen wird, werde ich die Entschuldigung in anderem Rahmen wiederholen.

Was mich auch etwas überfordert hat, war, dass bereits in der dritte Sitzung über den Haushalt abgestimmt wurde und ich in diesem Zusammenhang eine kleine Rede halten durfte. Daher ein paar Worte zum Haushalt: Um einigermaßen informiert zu sein, informierte ich mich im Vorfeld der Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses und dann des Stadtratsplenums beim Kämmerer Hermann Siegert und auch bei Katrin Falk und versuchte mir eine eigene Meinung zu bilden. Fakt ist, dass Hirschau schon etwa 8 Millionen Schulden hat, jetzt in einer Krise ist, weil – auch coronabedingt – die Gewerbesteuer massiv einbricht und eine nicht unerhebliche Kreisabgabe zu zahlen ist. Auf die kommunalen Finanzausgleich können wir vorerst nicht hoffen, da unser Haushalt zu gewerbersteuerlastig ist. Das ist an sich ja gut, weil wir meist gute Einnahmen und eine lebendiges Wirtschaftsleben vor Ort haben, aber diesmal schafft es Probleme.

Gleichzeitig stehen einige Projekte an, die finanziert werden müssen, beispielsweise die Sanierung der Schule oder einige Straßenbauprojekte, die dringend sind. Was man wissen muss, ist, dass die Kredite größtenteils eine Laufzeit über 25 Jahre und einen geradezu lächerlichen Zinssatz haben – und das bei Zinsbindung. Auch neue Kredite wird man zu ähnlichen Bedingungen abschließen können. Das ist genial. Besser geht es gar nicht. Wir haben also drei Faktoren: Zum einen eine Verschuldung mit einer niedrigen Zinslast, niedrige Zinsen für die neue Kreditaufnahme und eine Reihe von Projekten, die jetzt anstehen. Natürlich muss man sich da als Gemeinwesen weiter verschulden, da sich die Aufgaben ja nicht in Luft auflösen und irgendwann erledigt werden müssen. Und wenn es schlecht läuft, könnte es ja auch zum anderen passieren, dass man Aufgaben verschiebt und plötzlich merkt, dass die Zinsen wieder hoch sind oder die Baukosten gestiegen sind (Das hatten wir ja schon einmal). Kurz: Wenn nicht jetzt, wann dann?

Aber müssten wir nicht sparen? Als interessierter, aber wissenschaftlich nicht allzu bewanderter Beobachter der Wirtschaft meine ich dennoch sagen zu können: Sparen alleine bringt gar nichts. Unternehmen oder Organsationen, die ihre Fiananzen nur durch Sparen in Ordnung bringen wollen, haben in der Regel abgewirtschaftet, weil sie nur noch Fehler der Vergangenheit korrigieren können. Was ihnen fehlt, sind Perspektiven und Visionen. Und die kann man nicht durch Sparen entwicklen. Für mich ist es jetzt folglich wichtig, dass wir Stadträte eine Möglichkeit finden, wie wir Perspektiven und Visionen für ein ökologisches, buntes und zukunftsgewandtes Hirschau etwickeln. Ich bin mir sicher, dass wir das nicht alleine auf die Reihe bringen. Zwanzig Menschen mit so unterschiedlichen Hintergründen und Fähigkeiten, das ist zu wenig und wahrscheinlich auch nicht produktiv genug. Für dieses Großprojekt brauchen wir offene Strukturen, die für all diejenigen ansprechend sind, die Ideen haben und diese auch umsetzen wollen. Meine Hoffnung ist, dass der von Kreisrat Franz Dorfner angestoßene Arbeitskreis “Zukunft” möglichst bald Konturen annimmt und wir uns über eine Struktur und eine Agenda einigen können. Sollte man dies nicht funktionieren, werden wir Grünen wohl einen Verein gründen, der entsprechende Aktivitäten anschiebt und durchsetzt. Was ganz sicher ist: Wir brauchen Impulse und wir müssen attraktiver werden – und das nicht nur für junge Familien, die händeringend nach günstigen Bauplätzen suchen (wäre das Erbpacht nicht auch mal eine Überlegung wert?), sondern auch für Unternehmen.

Noch ein Wort zu meiner Rede: So nervös war ich schon lange nicht mehr und es war, weil ich sie abgelesen habe, wahrscheinlich ein fürchterliches Gegatze. Fazit: nie wieder ablesen, nur noch frei. Ich stelle sie als PDF noch ins Netz.

Das war es erstmal. Ihr wisst, wie ihr mich erreicht: Immer wieder im “Zuckersüß” bei Iris und Dieter, ansonsten übers Handy: 015771703197. Wer über die grüne WhastApp-Gruppe informiert werden will, kann mr einfach Bescheid sagen.

Bis bald

Christian Feja

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