Das ist wieder kein Leserbrief: Die Hirschauer Marktplatzdiskussion und kein Ende

Ansicht von Osten

Ursprünglich, sollte das ein Leserbrief des Stadtrats von Bündnis90/die Grünen in Hirschau werden, aber dazu ist er viel zu lang geworden. Außerdem möchte ich keine Leserbriefschlacht lostreten, bei der dann doch nur wieder Meinungen wiedergekäut werden, was der sachlichen Diskussion kaum nützt, weil die Argumente für die Zeitung wieder verkürzt werden. Daher lade ich Sie hier ein, meinen Gedanken zu folgen. Und ich warne Sie schon am Anfang, dass der Text nicht kurz wird:

Der Stadtrat entdeckt seine Teamkompetenz

In einem Leserbrief war von „drohenden Ammerthaler Verhältnissen“ die Rede. Der Lesebriefschreiber befürchtete, dass die CSU, die zusammen mit der Stimme des CSU-Bürgermeister, die Mehrheit hat, ihre Mehrheit ständig ausnützt und ihre Position auf Biegen und Brechen durchdrückt.

Nun bin ich als Stadtrat von Bündnis 90/die Grünen wahrlich kein Freund christlich-sozialer Landespolitik, aber für den Hirschauer Stadtrat muss ich sagen, dass sich alle Parteien darum bemühen, die Entscheidungen möglichst gemeinsam zu treffen. Und das gelingt uns auch bei den meisten Fällen. Besonders erfreulich finde ich als Grüner in diesem Zusammenhang auch, dass es in Bereich der Ökologie und Nachhaltigkeit eine sehr große Schnittmenge gibt, sodass ich es mir durchaus vorstellen kann, dass wir hier Projekte mit Vorbildcharakter in Angriff nehmen können.

Zu unserem „Geschäft“ als Stadträte gehört es allerdings auch, dass wir unsere Partei-Positionen deutlich machen müssen, damit wir als Vertreter eines eigenständigen Programms wahrgenommen werden. Und das funktioniert nicht, wenn wir immer nur Einheit demonstrieren; das geht nur, wenn wir auch gegen Vorschläge Position beziehen, weil das dann auch von der Presse wahrgenommen wird. Leider, auch dann, wenn die Vorschläge oder die Kritik noch so banal sind, was ich erst lernen musste. So geht einfach das Geschäft und so entsteht möglichweise der Eindruck, wir würden uns ständig streiten. Dem ist nicht so. Die Realität ist, dass sich wirklich alle 20 Hirschauer Stadträte darum bemühen, das Beste für die Stadt und ihre Bürger zu erreichen. Das wird viel zu selten erwähnt, entspricht aber der Realität. Von “Ammerthaler Verhältnissen” sind wir also weit entfernt.

Die Marktplatzprobleme – eine Thema ohne Ende?

Erneut ausgelöst wurde die Diskussion um neue Parkplätze auf den Marktplatz durch eine Stadtratsentscheidung, bei der sich die CSU-Fraktion mit einem Antrag durchsetzte, im östlichen Marktplatzbereich auf der Nordseite sechs bis acht neue Parkplätze auszuweisen. Wie im gesamten Marktplatzbereich soll man hier zwei Stunden lang parken können.

Beschäftigt man sich mit dem Thema “Marktplatz”, wird man schnell mit fünf Problembereichen konfrontiert:

  1. Unser Hirschauer Marktplatz lädt zum einen durch die unklare Trennung der Bereich (fehlender Bordstein) zum unkontrollierten Parken ein. Der Marktplatz kommuniziert: “Hier darfst du überall parken”. Städte in einer vergleichbaren Größe wie Auerbach, Kemnath, Vohenstrauß oder Burglengenfeld haben das besser gelöst und haben daher auch nicht unsere Probleme. Wernberg hat auch einen abgesenkten Randstein; hier sind aber der Straßen- und Fußgängerbereich aber durch den Brunnen und durch Poller voneinander getrennt; der zentrale Platz ist auch wesentlich kleiner. Auch in Nabburg wurde abgesenkt, aber auch da trennen Poller den Fußgänger- vom Fahrzeugbereich, außerdem ist da wie auch in Kemnath die Polizeistation direkt am Marktplatz.

Dass der Marktplatz das Falsche kommuniziert und folglich zum wilden Parken einlädt, können wir vorerst nicht ändern. Ich sehe nicht die Möglichkeit, dass wir ihn wieder aufreißen und Bordsteine einziehen. Wünschenswert wäre es, aber dazu braucht es eine satte Mehrheit im Stadtrat und genug Geld. Beides sehe ich nicht.

2. Unser Hirschauer Marktplatz ist zum anderen immer noch eine weitgehend seelenlose Steinwüste mit etwas improvisiertem Grün.

Diese zu beleben, könnte eine Aufgabe der „Zukunftswerkstatt Hirschau“ sein, die – je nach Corona-Lage – in den nächsten Wochen ins Leben gerufen wird und in der in Zukunftsteams Vorschläge erarbeitet werden sollen, wie wir Hirschau lebenswerter machen wollen. An diesen Teams können sich alle Bürger beteiligen. Das hätte den Vorteil, dass viele Bürger ihre Vorstellungen einbringen können und damit auch viel Kompetenz eingebracht werden kann. Wir Grünen werden uns hier auf jedem Fall einbringen und uns für viel mehr Grün auf dem Marktplatz einsetzen.

3. Die bisherige Regelung mit Parkplätzen auf der Nordseite des Marktplatzes (Parkdauer: zwei Stunden) wird außerdem nicht angenommen. Das sieht man daran, dass, sobald die Verkehrsüberwacher nicht vor Ort ist, auf dem südlichen Flächen vogelwild geparkt wird. Schwerpunkte sind die Bereiche vor der Post und im östlichen Marktbereich, wo auch mehrere medizinische Einrichtungen sind. Wenn wir die letzten Jahre als Probelauf betrachten, müssen wir sagen, dass das Projekt der reduzierten Parkplätze gescheitert ist.

Das liegt vielleicht daran, dass der alte Stadtrat nicht genügend auf die Bürger gehört hat. Es gab ja mehrere Anläufe, die derzeitige Regelung zu kippen, aber die Möglichkeit, hier auf die betroffenen Gruppen zuzugehen und sich vielleicht auf einen Kompromiss zu einigen, wurde nicht ergriffen. Die Folge ist, dass man seit Jahren über Karenzzeiten oder Eierurlösungen diskutiert wird und, wenn die Kontrollen weg sind, parktechnische Gesetzeslosigkeit vor den Brennpunkten herrscht.

Es wäre folglich schlau, zu schauen, wo illegal geparkt wird und welche Gruppen am meisten davon betroffen sind: Die meisten Wildparker gibt es vor der Post, in der Nähe des Eisen-Schertls und im östliche Marktplatzbereich, wo sich mehrere medizinische Einrichtungen befinden. Hier wird wild, aber meist auch nur kurz geparkt.

Für welche Gruppen wäre es sinnvoll, auf der nördlichen Marktplatzseite zu parken? Ich sehe da in erster Linie die Senioren, Behinderte und Familien, besonders mit mehreren Kindern. Daher sollte man für sie eine Möglichkeit finden, bei der es ihnen möglich ist, auf kurzem Weg in die Post oder zu den medizinischen Einrichtungen zu kommen. Der einfachste Weg dazu dürfte es sein, vor den entsprechenden Einrichtungen Kurzzeitparkzonen auszuweisen (Parkzeit: 30 Minuten), die auch immer wieder frei werden. Die jetzt beschlossenen zwei Stunden halte ich für wenig zielführend.

4. Es ist die Aufgabe eines Stadtrats, der sich groß den Umweltschutz auf seine Fahne geschrieben hat, Entscheidungen zu treffen, die den Autoverkehr reduzieren und umweltfreundlichere Fortbewegungsformen fördern.

Ich befürchte, dass das Thema inzwischen sehr ideologielastig und sehr emotional diskutiert wird: Auf der einen Seite gibt es diejenigen, für die das Thema „Auto“ heilig ist und die bisweilen auch wenig Bewegungsdrang verspüren; für die anderen sind die Verbrenner das Übel der Klimakatastrophe und als solche müssen sie bekämpft werden, auch indem man den Autofahrern das Leben möglichst schwer macht und sie daher beispielsweise aus den Innenstädten verbannt.

Für mich steht fest: Der Verbrenner wird auf lange Sicht keine Perspektive haben werden. Aber als Historiker weiß ich auch, dass solche Veränderungen ihre Zeit brauchen. Meist erledigt sich der Widerstand damit, dass die konservativen Bremser immer mehr Einfluss verlieren – böse Zungen sprechen da von “aussterben” – und die Generation der Neuerer die Verantwortung übernimmt. Und das braucht eben Zeit. Für Hirschau heißt das: Es würden nicht weniger Autos fahren, wenn wir den Autofahrern das Leben schwer machen würden. Vielleicht würden wir in der Zukunft ein paar Wähler gewinnen, die ähnlich denken. Aber an der Sache würde eine solche Position nichts ändern. Ebenso wichtig: Wir brauchen noch mehr politisch engagierte junge Leute, die die Ideen ihrer Generation weitertragen.

Wir werden nur dann in Hirschau weniger Autos haben, wenn die Alternativen attraktiver sind. Und diese Alternativen sind eine Infrastruktur für einen – ich nenne es mal – alternativen Individualverkehr und ein attraktiver öffentlicher Nahverkehr.

Mit dem alternativen Individualverkehr, also Ladeeinrichtungen für Fahrzeuge, die mit Strom oder Gas angetrieben werden, wird sich der Stadtrat wohl bald beschäftigen, zumindest mit den E-Ladesäulen, weil die öffentlichen Säulen, die es jetzt schon gibt, an den falschen Stellen stehen, vergleichsweise teuer und sehr langsam und für Auswärtige sehr umständlich in der Bedienung sind. Ich selbst werde noch einen Antrag einbringen, dass wir Wallboxes, also private E-Ladeeinrichtungen, fördern, die mit Steckdosenstrom funktionieren, also für jedermann passen. Hier lässt sich vieles mit Geld bewegen. Das ist vergleichsweise einfach. Mit dem Thema „Gas“ haben wir uns noch nicht beschäftigt.

Das schwierigere Thema ist der öffentliche Personennahverkehr: Ein grundsätzliches Problem für diejenigen, die etwas ändern wollen, ist, dass dies die Aufgabe des Landkreises ist. Solange dort Parteien das Sagen haben, deren Wille, die Zukunft mutig zu gestalten, eher gering ist, wird auch dort wenig Geld für Innovationen frei gemacht werden.

Und von diesen neuen Ansätzen gäbe es einige: In unseren Nachbarlandkreisen Schwandorf und Neustadt gibt es beispielsweise das BAXI, also eine Mischung aus Taxi und Bus. Konkret: Ich kann eine BAXI rufen; dann kommt ein Taxi und bringt mich zum ÖPNV-Tarif zum Ort meiner Wünsche. Das Konzept wurde schon 2014 in Landkreis Tirschenreuth entwickelt und wurde bislang mehrmals kopiert. Das legt nahe, dass sich das Konzept bewährt hat. Das wäre also auch etwas für Amberg-Sulzbach. Aber dafür müsste man aber Geld in die Hand nehmen.

Oder ganz mutig in die Zukunft gedacht: Es gibt eine Machbarkeitsstudie von VOLVO, die sich mit der Frage beschäftigt, in welchen Bereichen sinnvollerweise autonom fahrende Autos im öffentlichen Nachverkehr eingesetzt werden sollten. Die Antwort ist erstaunlich: Besonders sinnvoll ist das auf dem Land. Es wäre also eine Perspektive, dann, wenn es diese autonomen Kleinbusse geben sollte, am Anfang der Entwicklung dabei zu sein. Dabei könnte man mehrere Fliegen mit einer Klappe schlagen: Man könnte die Busse in einem engeren Takt fahren lassen und Personalkosten sparen. Auch das ließe sich dann alles mit Geld und politischem Willen regeln, wenn …

… wenn die Bereitschaft da wäre, auch einmal mit dem Bus zu fahren. Und hier kommen wir zu einem Kernproblem, zu einem Teufelskreis: Viele Bürger sagen, dass sie nicht mit dem Bus nach Amberg fahren, weil er zu teuer ist. Die Verantwortlichen es Landkreises sagen, dass die Tickets so teuer sein müssen, damit die Unkosten nicht ins Unermessliche steigen. Und beide haben recht.

Doch wo liegt das eigentliche Problem? Ich sehe es an mir selbst: Ich kämpfe vehement für einen attraktiven öffentlichen Personennahverkehr, benutze aber nur in den seltensten Fällen den Bus, um nach Amberg zu fahren. Zu meiner Arbeit bin ich noch nie damit gefahren, obwohl der Bus direkt davor hält. Es gibt also den einen Kobold in mir, der etwas fordert, und den anderen, der sich nicht entsprechend verhält. Und damit bin ich bestimmt kein Einzelfall.

Wenn wir also einen modernen öffentlichen Personennahverkehr haben wollen, brauchen wir einen Anreiz, der darüber hinausgeht, dass wir so ganz allgemein ökologisch handeln wollen, und der stärker ist als die gewohnte Bequemlichkeit. Wir brauchen also etwas, was uns hilft vom Wunsch in die Handlung zu kommen. Und da wird es schwierig. Vielleicht wäre es sinnvoll, zumindest einen Teil des Verkehrsangebotes genossenschaftlich zu organisieren, so dass man davon selbst profitiert, wenn das System, an dem man beteiligt ist und für das man sich engagiert, funktioniert. Vielleicht wäre das sinnvoll. Vielleicht. Ein Blick über den Tellerrand wäre dazu sicherlich sinnvoll: Wie haben andere das Problem gelöst? Welche Erfahrungen haben sie damit gemacht?

5. Das letzte Problem: Der Hirschauer Marktplatz verödet immer mehr. Es gibt kaum noch Einzelhandel und wenig Gastronomie. Es sollte unsere Aufgabe sein, dem Marktplatz mehr Leben zu geben.

Hier wäre es eine wohlfeile Möglichkeit, der Flanier-Fraktion nach dem Mund zu sprechen, die den Marktplatz als Flaniermeile sieht. Das ist aber nicht meine Vision und das klappt auch in vergleichbaren Kleinstädten nicht. Ich will keine Flaniermeile für Best-Ager, mein großer und sicherlich unerfüllbarer Traum ist ein lauter und schriller Marktplatz mit ganz viel pulsierendem Leben für Einheimische und Gäste, mit ganz viel jungen Leuten und Familien – ein Marktplatz des Lebens. Ich will, dass sich die Camper vom Monte am Abend aufbrezeln und dann einen wunderschönen Sommerabend auf unserem Marktplatz erleben, von dem sie ihren Freunden noch lange erzählen. Vielleicht sollten wir unsere Gäste und unsere jungen Menschen auch einmal fragen, was sie wollen. Zu so einem Marktplatz werden ein paar Parkplätze hin oder her nicht beitragen. Dazu braucht es viel mehr. Und da will ich hin. (Keine Angst, liebe Marktplatzanwohner: Das werden wir nicht erleben)

In Nabburg, Wernberg, Burglengenfeld, Auerbach und Vohenstrauß wird übrigens auch nicht flaniert, obwohl vieles dort besser geregelt ist. Ich befürchte, dass das davon kommt, dass es auch dort immer weniger Gastronomie und Einzelhandel gibt. Dadurch verlieren die Innenstadtbereiche an Attraktivität. Der moderne Flaneur will nicht nur schauen, er will auch etwas erleben. Das unterscheidet ihn vom Spaziergänger oder Wanderer.

Am besten scheint mir das Verödungsproblem in Kemnath gelöst, wo es vergleichsweise viel Einzelhandel und Gastronomie gibt, Ob das mit dem niedrigen Gewerbsteuerhebesatz zusammenhängt, der allgemein zu mehr wirtschaftlicher Aktivität führen kann, erschließt sich mir nicht zwingend. Es könnte aber eine Erklärung sein.

Was die Marktplätze der meisten Kleinstädte unserer Region, die ich besucht habe, jedoch verbindet: Es fehlt das pulsierende Leben. Öde Langeweile überall. Schade!

Christian Feja, Stadtrat von Bündnis 90/die Grünen

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